Regeln Rund um Amazons AGB

Zwar muss jede Person, die ein Konto bei Amazon erstellt, die AGB akzeptieren; die wenigsten aber lesen sie sich wirklich von Anfang bis Ende durch. In den AGB für Amazon (Stand: 2016) werden in 19 Punkten die Nutzungsbedingungen und in 14 Punkten die Verkaufsbedingungen näher erläutert. Die große Frage ist, ob diese AGB als Regeln für den Aufbau eines Online-Shops dienen oder lediglich den grundlegenden Rahmen feststellen. In den AGB werden hauptsächlich die rechtlichen Grundlagen zwischen Amazon und den Nutzern von Amazon festgelegt.

Die Rolle von Amazon

In den AGB verweist Amazon selbst darauf, dass es sich bei der Amazon Europe Core S.à r.l. explizit nur um einen Anbieter für eine Verkaufsfläche (Amazon Marketplace) handelt. Vertragliche Bedingungen werden also zwischen dem eigentlichen Verkäufer und dem Käufer ausgemacht. Das heißt, dass ein Verkäufer z.B. seine eigene Widerrufsbelehrung an den Kunden tragen muss.

Verpflichtungen laut AGB

Für Verkäufer und Käufer Wichtiges in den AGB sind hauptsächlich Erklärungen dazu, was Amazon in dem ganzen Plattform-Gefüge gehört und was nicht bzw. wofür Amazon verantwortlich ist und wofür nicht. Als Verkäufer verpflichtet man sich laut den AGB für Amazon dazu, europaweit geltendes Recht anzuwenden. Also: Nur weil für Amazon AGB bestehen, heißt dies für Verkäufer über Amazon nicht, dass dort alle vertraglichen Bedingungen festgelegt sind. Da der Vertrag schließlich zwischen einem eigentlichen Verkäufer und dem Käufer stattfindet, müssen z.B. Widerrufsbelehrungen festgelegt werden. Es ist schon vorgekommen, dass die Widerrufsbelehrung laut Amazon veraltet war. Daher ist es stets empfehlenswert, diese in den AGB nachzulesen und, falls nicht mehr aktuell, nachzubessern.